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14/02/2009
Schwedische Regierung spricht totales Quecksilber- und Amalgamverbot zum 1. Juni 2009 aus
Die Regierung beschloss am 15. Januar 2009, das flächendeckende Verbot von Quecksilber einzuführen.
Das Verbot bedeutet, dass die Verwendung von Dentalamalgam in Zahnfüllungen eingestellt wird und dass es nicht länger gestattet ist, in Schweden quecksilberhaltige Produkte auf den Markt zu bringen.
“Schweden ist jetzt führend in der Richtungsvorgabe, Quecksilber, das sich nicht abbaut, zu verbieten und die Umwelt davor zu schützen. Das Verbot ist ein starkes Signal für andere Länder und ein schwedischer Beitrag hinsichtlich der EU und UN Ziele, um Quecksilber und seine Emissionen zu reduzieren,” sagte Umweltminister Andreas Carlgren.
Die Entscheidung der Regierung bedeutet, dass in Schweden Produkte, die Quecksilber enthalten, nicht mehr auf den Markt gebracht werden können. In der Praxis bedeutet dies, dass alternative Techniken im Bereich der Zahnversorgung, in der chemischen Analytik und in der Chloralkaliindustrie angewendet werden müssen. Die schwedische Behörde für Chemikalien wird autorisiert, Regelungen diesbezüglich herauszugeben oder in individuellen Fallen Befreiungen zu gewähren.
In Verbindung mit der Regierungsentscheidung wird Abfall, der Quecksilber enthält, in geologisch tief gelegene Lagerungsorten in anderen EU Ländern endgelagert. Der schwedische Markt für gefährlichen Sondermüll ist klein. Im vergangenen Frühling begründete eine Regierungsanfrage, dass Lagerungsorte existieren, die eher den Sicherheitserfordernissen für quecksilberhaltigen Abfall entsprechen, auf die die schwedische Gesetzgebung basiert, zum Beispiel in Deutschland. Ein neues schwedisches Endlager zu schaffen, würde rund fünfzehnmal teuerer werden, als den Abfall in bereits existierenden EU Einrichtungen abzulagern. Die Gesamtheit derer, die um Rat gefragt worden waren in dieser Angelegenheit, teilte den Beschluss, der aus dieser Untersuchung resultierte.
”Indem wir gemeinsame Lösungen und fast vierzig Jahre Erfahrung mit der Lagerung von Quecksilber in der EU nutzen, verringern wir die Sicherheitsstandards nicht. Der Abfall wird in geologisch tief gelegene Lagerungsorte mit hohen Sicherheitsstandards transportiert.
In Übereinstimmung mit dem Verursacherprinzip sind die Eigentümer des Abfalls verantwortlich dafür, dass die Beseitigung in einer solchen Lagerstätte vereinbart wird und bezahlen dafür,” sagte Herr Carlgren.
Die Lagermöglichkeiten in anderen EU Ländern bieten bessere Anreize für die angestrebte Entwicklung von sicheren Technologien mit langfristig angelegten Größenordungen, um quecksilberhaltigen Abfall zu stabilisieren.
Seit Anfang der neunziger Jahre existiert in Schweden ein Verbot für die Herstellung und den Verkauf bestimmter quecksilberhaltiger Produkte, einschließlich Thermometern und anderen Mess- und Regeleinrichtungen und elektronischen Bauteilen.
Die neue Regulierung tritt zum 1. Juni 2009 in Kraft.
Autor:
Ministry of the Environment Sweden, Government bans all use of mercury in Sweden, Press release, 15 January 2009
Übersetzung:
Silvia K. Müller, CSN - Chemical Sensitivity Network, 24.01.2009
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