Ullas Wagen

An Milchmädchenrechnungen aus dem Gesundheitsministerium müssten wir uns eigentlich schon gewöhnt haben. Dennoch ist atemberaubend, mit welcher Chuzpe sich Ministerin Schmidt ihren Dienstwageneinsatz in Spanien schön rechnet. Ob sie selber glaubt, dass man eine gepanzerte Limousine mit 7,7 l/ 100 km Verbrauch über Berg und Tal (und mit laufender Klimaanlage) nach Spanien bringen kann? Auch müsste selbst sie wissen, dass sich die Kosten eines Fahrzeuges nicht auf den Benzinverbrauch alleine, sondern auch auf Abnutzung beziehen und schon bei einfachen Wagen mit 30 Cent pro Kilometer angesetzt werden. Über die Hotelkosten des Fahrers und die evtl. zusätzlich zu vergütende Arbeitszeit schweigt man sich ohnehin aus.

Es geht aber gar nicht darum, ob es „günstig“ war oder im Rahmen der Vorschriften, den Dienstwagen nach Spanien zu karren, während die Chefin sich einfliegen lässt. Es geht um mangelnde soziale Kompetenz, Abgehobenheit und Arroganz einer Ministerin, deren Parteiname „Soziales“ und „Demokratisches“ enthält. Wer Hausärzten nur knapp 34 € pro Patient und Quartal für alle Untersuchungen, Hausbesuche und Gespräche zugesteht, sollte selber kostenbewusst wirtschaften. Wer sozial denkt, scheucht seinen Fahrer nicht quer durch Europa, um zwei lächerliche Termine am Urlaubsort wahr zu nehmen.

Kein denkender Mensch glaubt, dass diese Termine wichtig waren. Ein Gespräch mit dem Bürgermeister von Alicante? Überflüssig, denn sie ist Gesundheitsministerin! In dieser Zeit hätte sie sich besser in Gesprächen mit Krankenkassen und dem Robert Koch-Institut um die Planung und Finanzierung der Impfung gegen die neue Influenza gekümmert. Mit deutschen Rentnern über Rente plaudern? Wenn das schon in Spanien geschehen muss, wäre dies eine Sache des Ressorts von Herrn Minister Scholz gewesen. Allerdings hätte der einen Mitarbeiter geschickt und sich indessen wichtigeren Aufgaben gewidmet.

Es ist offensichtlich, dass diese pseudopolitischen Gespräche der Urlaubsfahrt nur einen offiziellen Anstrich geben sollten. Absurd die Vorstellung, wie sie zum Privatvergnügen einen Leihwagen selber steuert, um dann für eine unwichtige Gesprächsrunde in einen gepanzerten Wagen mit Fahrer zu steigen. Die Show soll bei ihr offensichtlich stimmen, ganz wie bei afrikanischen Potentaten. Kein Wunder, dass sie die Einzige unter den Ministern ist, die das Gesetz so selbstherrlich auslegt!

Wer den Werdegang der Ministerin kennt, wundert sich nicht über ihre mangelnde Einsicht und selbstgefällige Rechtfertigung. Das ist ganz kleines Karo und passt zu ihr. Ich hoffe, dass wir Steuerzahler sie nicht mehr lange alimentieren müssen. Dann kann sie so lange Urlaub machen, wie sie will; ganz ohne Dienstwagen.

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