jameda gewinnt Prozess um Kommunikationsfreiheit

Patienten dürfen Ärzte im Internet bewerten. Dies entschied der Bundesgerichtshof am 23.09.2014 und stärkte mit dem jameda-Urteil das Recht der Internet-Nutzer auf freie Meinungsäußerung. Ein Münchner Gynäkologe hatte verlangt, dass sein Profil auf jameda.de vollständig gelöscht wird. Daten wie seinen Namen, die Fachrichtung und Anschrift wollte er ebenso entfernen lassen wie die Patienten-Bewertungen über ihn. Der Forderung das Profil zu löschen wurde nicht nachgekommen mit der Begründung, dass Patienten im Rahmen der freien Arztwahl ein Recht auf diese Informationen haben. Daraufhin verklagte der niedergelassene Gynäkologe jameda. Nun erteilte der Bundesgerichtshof der Forderung des Arztes auf Löschung des jameda-Profils eine Absage und wies, wie bereits die Vorinstanzen, die Klage des Arztes ab.

Bewertungen helfen bei der freien Arztwahl
Die jameda-Bewertungen liefern Patienten wichtige Informationen über die Ärzte und sind daher ein entscheidendes Element für die freie Arztwahl, so die Begründung der Richter. Demnach müssen Ärzte grundsätzlich Bewertungen auf Arztbewertungsportalen dulden, auch wenn diese anonym abgeben werden. Es besteht ein beträchtliches „Interesse der Öffentlichkeit an Informationen über ärztliche Leistungen“, so die Urteilsbegründung. Dieses Interesse wiege höher als das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, auf das sich der Arzt in seiner Klage gegen jameda berufen hatte.

Recht auf Kommunikationsfreiheit
Dr. Florian Weiß, Geschäftsführer der jameda GmbH zum Urteil: „Wir freuen uns sehr darüber, dass der Bundesgerichtshof mit diesem Urteil einmal mehr das Recht auf Kommunikations- und Meinungsfreiheit stärkt. Das Ziel von jameda war schon immer, Transparenz über die medizinische Versorgungsqualität zu schaffen und Patienten so bei der Suche nach einem passenden Arzt zu unterstützen. Eine vollständige Listung aller niedergelassenen Ärzte sowie subjektive Erfahrungen anderer Patienten in Form von konstruktiven Arztbewertungen sind hierfür aus unserer Sicht maßgeblich.“

So sollten Bewertungen sein: fair, verständlich, differenziert
Ein Ort für willkürliche Bewertungen und Schmähkritik wird jameda auch in Zukunft nicht sein. Dafür sorgt unsere umfangreiche und branchenweit einzigartige Qualitätssicherung. Wir möchten auf jameda einen fairen Umgang miteinander pflegen, denn nur konstruktive und authentische Meinungen stellen für Patienten einen echten Nutzen bei der Arztsuche dar.

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